TTIP-Beirat im BMWi berät zu Nachhaltigkeit und Arbeitnehmerrechten

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Berlin (pressrelations) –

TTIP-Beirat im BMWi berät zu Nachhaltigkeit und Arbeitnehmerrechten

Der von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel einberufene TTIP-Beirat hat heute zum neunten Mal getagt. Unter Leitung von Iris Gleicke, Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, standen die Themen Nachhaltigkeit und Arbeitnehmerrechte im Fokus.

Über den aktuellen TTIP-Verhandlungsstand und über die Zielsetzung der EU-Kommission bei den Themen Nachhaltigkeit und Arbeitnehmerrechte hat Rupert Schlegelmilch, Direktor in der Generaldirektion Handel der EU-Kommission, als externer Experte, informiert. Aus den Reihen des Beirats hat Florian Moritz vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) die Sicht des DGB eingebracht.

Mit dem Beirat eröffnet das Bundeswirtschaftsministerium die Möglichkeit zum intensiven Dialog mit beteiligten Akteuren zur geplanten Handels- und Investitionspartnerschaft – auch mit den Kritikern des Handelsabkommens. Dadurch können die Argumente aller gesellschaftlichen Gruppen besser berücksichtigt werden, wenn die Bundesregierung ihre Positionen zu TTIP in die Verhandlungen einbringt. Dem Beirat gehören 22 Vertreter von Gewerkschaften, Sozial-, Umwelt- und Verbraucherschutzverbänden sowie des Kulturbereichs an. Er berät kontinuierlich über die fortlaufenden TTIP-Verhandlungen und trägt somit zur deutschen Positionierung zum TTIP-Abkommen bei.

Informationen zu den bisherigen Sitzungen finden Sie hier.
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