Weiterer Erfolg im Schienenkartell: Deutsche Bahn bekommt Schadensersatz von Stahlberg-Roensch

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Berlin (pressrelations) –

Weiterer Erfolg im Schienenkartell: Deutsche Bahn bekommt Schadensersatz von Stahlberg-Roensch

Die Deutsche Bahn hat mit der Stahlberg-Roensch-Gruppe und Constantin Stahlberg eine außergerichtliche Einigung über die Zahlung von Schadensersatz wegen des Schienenkartells erzielt.

Ronald Pofalla, DB-Vorstand Wirtschaft, Recht und Regulierung, zum Verhandlungsergebnis: “Anstatt lange und kostspielige Gerichtsverfahren zu führen, haben wir eine gute Lösung am Verhandlungstisch gefunden. Stahlberg-Roensch ist seiner Verantwortung nachgekommen. Wir werden weiter konsequent unsere Schadensersatzansprüche wegen rechtswidriger Kartellabsprachen verfolgen.”

Details der Vereinbarung unterliegen der Vertraulichkeit.

Nach Voestalpine und ThyssenKrupp ist die Stahlberg-Roensch-Gruppe der dritte Beteiligte des Schienenkartells, mit dem nach intensiven Verhandlungen ein außergerichtlicher Vergleich erzielt werden konnte. Die Moravia-Gruppe hat sich als nunmehr letzte Kartellbeteiligte noch nicht auf einen Vergleich eingelassen. Daher verfolgt die DB ihre Ansprüche auf Schadensersatz gegen Moravia Steel weiterhin mit einer Klage vor dem Landgericht Frankfurt am Main.

Die Deutsche Bahn führt den größten Teil der Schadensersatzzahlungen an Bund, Länder und weitere Zuwendungsgeber ab, die zuvor ihre Ansprüche an die DB abgetreten hatten. Da die betroffenen Schienenbeschaffungen zu einem erheblichen Teil aus öffentlichen Mitteln gefördert waren, ist die DB bei der Erlangung von Schadensersatz vor allem im Interesse des Steuerzahlers tätig. Die Zuwendungsgeber müssen dem Vergleich noch zustimmen.
Das Bundeskartellamt hat die Verfahren gegen die Beteiligten des Schienenkartells mit Bußgeldern von insgesamt 134,5 Millionen Euro abgeschlossen. Zuletzt war gegen Moravia Steel im Juli 2013 eine Geldbuße von 10 Millionen Euro verhängt worden.

Jens-Oliver Voß
Leiter Kommunikation Wirtschaft, Recht und Regulierung
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