Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs übergibt Empfehlungen an die Bundesregierung

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Berlin (pressrelations) –

Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs übergibt Empfehlungen an die Bundesregierung

Die drei Vorsitzenden der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK), Ole von Beust, Matthias Platzeck und Jürgen Trittin, haben heute ihre Handlungsempfehlungen an den Staatssekretärsausschuss Kernenergie übergeben. Die Einigung in der Kommission erfolgte einstimmig.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel: “Ich freue mich und bedanke mich ausdrücklich bei allen Mitgliedern dafür, dass die Kommission ihre Arbeit heute erfolgreich beenden konnte. Die Bundesregierung wird den Bericht nun genau prüfen und die erforderlichen Maßnahmen anschließend umsetzen.”

Die Bundesregierung hatte die KFK mit Kabinettbeschluss vom 14. Oktober 2015 als unabhängige Expertenkommission eingesetzt. Die Kommission hatte den Auftrag, Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, wie die Sicherstellung der Finanzierung von Stilllegung und Rückbau der Kernkraftwerke sowie Entsorgung der radioaktiven Abfälle so ausgestaltet werden kann, dass die verantwortlichen Unternehmen auch langfristig wirtschaftlich in der Lage sind, ihre Verpflichtungen aus dem Atombereich zu erfüllen.

Das Bundeswirtschaftsministerium wird jetzt in einem nächsten Schritt den Bericht prüfen und mit den fachlichen betroffenen Ressorts der Bundesregierung klären, welche Maßnahmen zur Umsetzung der Empfehlungen getroffen werden sollen.

Den Bericht der unabhängigen Kommission finden Sie hier (PDF: 488 KB) und die Zusammenfassung hier (PDF: 10 KB).

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