Buchpreisbindung für E-Books heute im Deutschen Bundestag

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Berlin (pressrelations) –

Buchpreisbindung für E-Books heute im Deutschen Bundestag

Der Deutsche Bundestag wird heute abschließend über den Entwurf für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes beraten. Mit der Annahme des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vorgelegten Gesetzentwurfs wird eine weitere Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag erfüllt.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel: “Mit der Verabschiedung der Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes setzt der Deutsche Bundestag ein klares Zukunftssignal an die Buchbranche. Ich begrüße, dass sich nunmehr die Preisbindung ausdrücklich auf elektronische Bücher und alle Buchverkäufe an Letztabnehmer in Deutschland erstreckt. Damit wird das Gesetz an das veränderte Leserverhalten angepasst. Wir stärken das Kulturgut Buch in seiner Vielfältigkeit und überragenden Bedeutung für unsere Gesellschaft. Indem wir auch bei elektronischen Büchern die Preisbindung gesetzlich vorgeben, setzen wir außerdem Anreize für weitere innovative Entwicklungen in einem digitalen Umfeld.”

Die Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes trägt dem gestiegenen Anteil der über das Internet verkauften Bücher sowie der Zunahme von E-Books Rechnung. Der Gesetzentwurf wird im Anschluss dem Bundesrat zugeleitet. Das Gesetz soll am 1. September 2016 in Kraft treten.

Den Gesetzentwurf können Sie hier (PDF: 242 KB) abrufen.

Pressekontakt:

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI)
Scharnhorststr. 34-37
11019 Berlin
Deutschland

Telefon: 030 18 615-6121
Telefax: 030 18 615-7020

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