Rede von Europa-Staatsminister Michael Roth vor Schülerinnen und Schülern des Lycée Calmette in Nizza

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Berlin (pressrelations) –

Rede von Europa-Staatsminister Michael Roth vor Schülerinnen und Schülern des Lycée Calmette in Nizza

Chers élèves,
chers amis,
cest toujours avec un grand plaisir que je retourne sur les bancs de lécole pour rencontrer des jeunes de votre âge en Allemagne et dans les pays européens que je visite. En avril, jai rencontré des lycéens roms au Kosovo, hier jai rencontré des élèves dun lycée agricole, et aujourdhui, je suis avec vous pour parler de lEurope et de lamitié franco-allemande.

Als ich etwa so alt war, wie Sie es jetzt sind, da fiel bei uns in Deutschland, nur unweit meines Wohnortes, der Eiserne Vorhang. Ich bin also groß geworden in einem geteilten Deutschland und in einem geteilten Europa. Nach und nach haben wir gelernt, Brücken zu bauen, um die damaligen Abgründe zwischen Ost und West zu überwinden.

Natürlich gibt es auch heute noch Differenzen. Es sind jedoch gänzlich andere als damals. Aber wir, Frankreich und Deutschland haben uns in den letzten Jahrzehnten immer als gutes Team im Bauen von Brücken erwiesen.

Und deshalb freue ich mich ganz besonders, dass ich heute in Ihrer Schule in Nizza zu Gast sein darf. Sie besuchen ja eine ganz besondere Schule. Simone Weil ist sicher ihre berühmteste Schülerin. Sie wurde – wie Dutzende andere jüdische Schülerinnen und Schüler auch – verhaftet, deportiert oder zur Flucht gezwungen.

Damit trägt auch Ihre Schule die tiefen Spuren einer tragischen, menschenverachtenden Epoche. “Nie wieder.” Das, liebe Schülerinnen und Schüler ist unser kategorischer Imperativ. Das schulden, insbesondere wir Deutsche, der wunderbaren Simone Weil und den vielen namenlosen Opfern von Holocaust, Faschismus und Krieg.

Als Europa-Staatsminister und Beauftragter der deutschen Bundesregierung für die deutsch-französische Zusammenarbeit liegt mir der Austausch mit jungen Leuten wie Ihnen ganz besonders am Herzen. Schließlich werden Sie die Brückenbauer der nächsten Jahrzehnte sein! Als künftige Absolventen des deutsch-französischen Abschlusses AbiBac haben Sie sich dafür eine hervorragende Startposition gesichert, um in beiden Sprachen und in beiden Ländern als Vermittler Franzosen und Deutsche noch näher zusammen zu bringen.

Ein weiterer Grund, warum ich dankbar bin, heute hier sein zu können, ist das vor eineinhalb Jahren neugegründete Kulturzentrum in Nizza “Centre Culturel Franco-Allemand”. Der Direktor Tobias Bütow hat mit seinem Team hier eine Menge auf die Beine gestellt, was ohne die Mithilfe der Stadt Nizza und ganz besonders der Stadträtin Christiane Amiel nicht möglich gewesen wäre. Danke an alle, die diesen Ort der Begegnung und des Austauschs ins Leben gerufen haben.

Selten war das Gespräch so wichtig wie heute, denn die Bewährungsproben für unser gemeinsames Europa sind gewaltig: Mitte des Jahres 2016 steht Europa nach den Terroranschlägen von Paris, Brüssel und Istanbul sowie den anhaltenden Flüchtlings- und Migrationsbewegungen vor allem aus Nah- und Mittelost und aus Afrika vor riesigen Aufgaben. Wir können sie nur gemeinsam erfolgreich meistern.

Gerade jetzt ist das deutsch-französische Tandem als Impulsgeber mehr denn je gefordert. Denn auf eines konnten wir uns immer verlassen: Trotz anfänglich oftmals abweichender Haltungen siegt am Ende meist der politische Wille, diese Gegensätze zu überwinden und eine gemeinsame deutsch-französische und schließlich europäische Position zu finden. Es ist eben diese Kompromissfähigkeit, die die deutsch-französischen Beziehungen so besonders und unsere Zusammenarbeit so wertvoll für Europa macht. Denn die Erfahrung zeigt immer wieder: Wenn Deutschland und Frankreich erst einmal zusammen gefunden haben, dann ist dies meist auch eine gute Grundlage für eine gesamteuropäische Verständigung.
Wie eng wir zusammenarbeiten, verrät schon ein Blick in meinen Kalender der vergangenen Wochen und Monate, ich könnte jetzt unzählige Termine aufzählen, aber ich möchte Sie auch nicht langweilen und beschränke mich deshalb: Allein in dieser Woche bin ich drei Mal in Ihrem Land:
Am Dienstag war ich in Paris zur Vorbereitung einer Konferenz zum Westbalkan, heute bin ich bei Ihnen und am Sonntag reise ich gemeinsam mit Bundeskanzlerin Merkel nach Verdun, um mit unseren französischen Freunden an unsere tragische Vergangenheit zu erinnern.
Vielleicht verdeutlichen Ihnen diese kleinen Einblicke in meinen Kalender, wie eng und wichtig der deutsch-französische Schulterschluss gerade in diesen schwierigen Zeiten für Europa ist. Und die Aufgaben, die vor uns liegen, sind in der Tat enorm: Europa steht am Scheideweg. Zwischen einem Kontinent, auf dem Schlagbäume, Zäune und nationale Egoismen wieder Einzug halten. Oder einem Kontinent, der zusammenhält und politisch an einem Strang zieht.

Und ich kann es Ihnen leider nicht ersparen: Nichts kommt von selbst, nur wenig ist von Dauer, wie das Willy Brandt einmal zum Ausdruck brachte.
Es gibt eben keinen Automatismus – weder in die eine noch in die andere Richtung.

Der größte Fehler wäre, wenn wir uns jetzt in Sicherheit wiegten, dass die Stürme und Krisen schon einfach so vorbeiziehen werden. Im Gegenteil – jetzt liegt es in unserer Hand, Europa auf den richtigen Kurs zu bringen! Wir müssen uns kümmern. Sich einfach am Rand des Spielfelds positionieren, das Spiel beobachten und kommentieren, hilft gar nichts. Anpacken ist jetzt unsere gemeinsame Pflicht! Nicht nur für Politiker, jetzt ist der Einsatz von allen Bürgerinnen und Bürgern gefragt, ob jung ob alt…

Wir müssen wieder kämpfen für das europäische Projekt, damit wir friedlich, in Sicherheit und mit all den Vorzügen Europas weiter leben zu können. Das ist keine Selbstverständlichkeit, auch wenn vor allem Ihre Generation damit groß geworden ist. Ich denke da zum Beispiel an den Euro: Wir müssen nicht mehr jedes Mal Geld wechseln, bevor wir ins europäische Ausland reisen sei es nach Italien oder Spanien, sei es bei Reisen zu uns nach Deutschland.

Oder an die Freizügigkeit in einem Europa ohne Binnengrenzen. In den Jahren der Krise sind auch diese scheinbar selbstverständlichen Errungenschaften der europäischen Einigung in Bedrängnis geraten. Stellen Sie sich vor, jedes Mal, wenn Sie Freunde in ihren Nachbarländern besuchen, müssten Sie an der Grenze in langen Schlangen stehen, warten und Ihre Pässe aus den Taschen kramen. Oder denken Sie an die vielen Studierenden, die mit Erasmus-Stipendien in einem anderen europäischen Land studieren konnten.

Nicht nur Sie, auch ich gehöre zu einer Generation, die bereits im Geiste der deutsch-französischen Freundschaft groß geworden ist. Für uns liegen die letzten drei Kriege zwischen unseren beiden Völkern weit zurück. Mit dem furchtbaren Begriff “Erbfeind” können wir nun wirklich nichts mehr anfangen. Aber wir dürfen nicht den Fehler machen und annehmen, die Schrecken der Vergangenheit könnten sich nicht wiederholen. Ja, das ist eben auch anstrengend und beschwerlich.

Um es anschaulich zu machen: es ist ein bisschen wie bei einem Radfahrer, der früher oder später umfällt, wenn er aufhört sich abzustrampeln. Oder, um im Bild der Brücken zu bleiben, wenn wir sie nicht stetig sanieren, reparieren und an ihnen arbeiten, dann fallen sie irgendwann in sich zusammen.

Was wir jetzt in ganz Europa brauchen, ist vor allem Teamgeist und ein gemeinsames Ziel, um die vor uns liegenden Aufgaben zu lösen. Konkrete und spürbare Ergebnisse europäischen Handelns sind immer noch das beste Mittel, um Zweifel am Wert Europas zu überwinden. Nationale Egoismen und fremdenfeindliche Parolen bringen uns dagegen nicht weiter, sondern werfen uns zurück.

“Le nationalisme, c’est la guerre.” Dieser Satz von François Mitterand muss alle aufrütteln, die derzeit meinen, in Nationalismus und Populismus ihr Heil zu suchen. Demokratie, Vielfalt, liberale und inklusive Gesellschaften sind bisweilen anstrengend.

Aber sie sind zentrale Voraussetzung dafür, dass der wichtigste Satz unserer Verfassung “Die Würde des Menschen ist unantastbar.” für wirklich jede und jeden gilt. Ohne Abstriche und Relativierungen.

Lösungen für die Flüchtlingsfrage zu finden, ist eine Aufgabe für uns alle, derzeit aber ganz besonders für Deutschland. Ich weiß: Viele sagen, Deutschland habe sich selbst in diese Lage gebracht. Deswegen sei das nun auch ein deutsches Problem – und kein europäisches. Aber, wer so argumentiert, der hat eines nicht begriffen: Kein Staat in Europa, selbst das vermeintlich so große und wirtschaftliche starke Deutschland, kann diese globale Bewährungsprobe von 60 Millionen Flüchtlingen im Alleingang stemmen.

Europa bedeutet auch, dass kein europäisches Problem ein allein deutsches, oder ein französisches oder ein ungarisches Problem sein kann, denn unsere offenen Binnengrenzen zu bewahren und gleichzeitig unseren menschen- und völkerrechtlichen Verpflichtungen gerecht zu werden muss unser gemeinsamer europäischer Wille sein. Wir sind eben in erster Linie eine Werteunion und weit mehr als ein Binnenmarkt. Und wir kommen eben nur gemeinsam voran.

Unseren gemeinsamen Schengen-Raum können wir dauerhaft nur erhalten, wenn die Außengrenzen wirksam geschützt werden. Kurzfristig und befristet mögen Grenzkontrollen notwendig sein. Aber wir müssen alles daran setzen, dass sie nicht zur Regel werden – mit all ihren negativen Konsequenzen auch für die Wirtschaft, aber vor allem für uns Menschen, die wir in unserer Bewegungsfreiheit als Europäer eingeschränkt werden.
Eine weitere große Aufgabe ist der gemeinsame Kampf gegen den internationalen Terrorismus, die aktuell vor allem von der Terrormiliz Islamischen Staat ausgeht. Die Anschläge in Paris und zuletzt in Istanbul und Brüssel haben uns allen erneut vor Augen geführt, wie ernst die Terrorgefahr in Europa ist.

Wir stehen fest an der Seite unserer französischen Freunde: Seit den Anschlägen auf Charlie Hebdo und einen koscheren Supermarkt im Januar 2015 haben wir bereits viele Fortschritte bei der gemeinsamen Terrorismusbekämpfung erreicht.

Die Terroristen wollen unsere freiheitliche Lebensweise zerstören. Das dürfen wir nicht zulassen. Trotz der grausamen Anschläge sollten wir bei jeder Gesetzesänderung genau abwägen, ob der (vermeintliche) Mehrwert an Sicherheit es auch wert ist, unsere Freiheit zu beschränken. Ansonsten schaffen wir die Freiheit, für die wir doch eigentlich kämpfen wollen, am Ende selbst ab.

Und noch eines ist mir wichtig: Wir dürfen nicht den Fehler begehen, den Kampf gegen den Terrorismus und die Flüchtlingsdebatte miteinander zu vermischen, schon gar nicht aus innenpolitischem Kalkül. Denn wir sollten nicht vergessen, wovor ein Großteil der Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak flieht. Sie fliehen vor dem gleichen Feind, den wir hier in Europa spätestens seit Paris auch haben. Jetzt alle Flüchtlinge unter einen Generalverdacht des Terrorismus zu stellen, ist nichts als verantwortungsloser Populismus. Die Bedrohung für unsere Sicherheit und Freiheit geht doch nicht von den Menschen aus, die derzeit bei uns Schutz vor Krieg, Terror und Verfolgung in ihrer Heimat suchen.

Die zentralen Fragen sind doch: Wie verhindern wir, dass sich insbesondere junge Menschen – innerhalb und außerhalb Europas – vom Fanatismus des Terrorismus anstecken lassen? Wie gelingt es in Europa, Menschen aus anderen Kulturen rasch und solidarisch zu integrieren?
Europa hat eine lange Integrationsgeschichte und war und ist auch heute multikulturell, multiethnisch und multireligiös. Diesen Multikulturalismus zu erhalten, ohne Angst vor dem Fremden, das friedliche Zusammenleben und gegenseitige Bereichern verschiedener Nationalitäten und Religionen, von Traditionen und Bräuchen zu fördern, sollte unsere Aufgabe sein. Das ist uns allen und gerade Ihnen in Frankreichs Süden nicht neu.
Dieses Bewusstsein sollte vor allem auch in der jungen Generation in Deutschland und Frankreich, aber auch in anderen Ländern Europas, fest verankert sein. Seit über fünf Jahrzehnten ist das Deutsch-Französische Jugendwerk nun schon der wichtigste Brückenbauer für den Austausch und interkulturellen Dialog zwischen jungen Leuten unserer beiden Länder. Das zeigt auf ganz wunderbare Weise, dass die deutsch-französische Partnerschaft längst keine reine Regierungsveranstaltung mehr ist.

Unsere bilateralen Beziehungen werden vielmehr getragen von einem dichten Netzwerk persönlicher Kontakte zwischen Bürgerinnen und Bürgern beider Länder.
Mein Appell ist: Bauen Sie mit an den Brücken, die diesen Kontinent zu einem so besonderen und vielfältigen machen! Nehmen Sie aktiv an den Austauschprogrammen des DFJW teil, lernen Sie einander kennen, über Grenzen hinweg. Denn persönliche Kontakte sind der beste Weg, um Vorbehalte gegenüber dem Unbekannten zu überwinden.
Und jetzt freue ich mich auf das Gespräch mit Ihnen.

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