BMI beauftragt Experten mit Untersuchung Ablauf- und Aufsichtsmechanismen im BfV

Logo: Bundesministerium des Innern (BMI)
Logo: Bundesministerium des Innern (BMI)

Berlin (pressrelations) –

BMI beauftragt Experten mit Untersuchung Ablauf- und Aufsichtsmechanismen im BfV


Jüngst hat das Bundesamt für Verfassungsschutz über die Zuordnung eines weiteren Handys und insgesamt fünf weiterer SIM-Karten zu der ehemaligen VP des BfV Corelli berichtet. Der Untersuchungsausschuss zum NSU Kom-plex des Deutschen Bundestages hatte u.a. geprüft, ob Corelli zum NSU Ver-bindungen hatte. Ein Nachweis hierfür konnte bisher nicht erbracht werden.

Die Umstände des Auffindens der Kommunikationsmittel, der weiteren Bear-beitung und des Berichtswesens hierzu, weisen auf Ablauf- und Verfahrensde-fizite hin und werfen Fragen nach individuellen Kontrollmängeln und/oder Regelungslücken insbesondere hinsichtlich der Aufsicht von VP-Führern und dem Umgang mit Asservaten im BfV auf.

Das Bundesministerium des Innern hat deshalb heute einen externen Exper-ten, Herrn Ministerialdirektor a.D. Reinhard Rupprecht, beauftragt insbeson-dere zu untersuchen, ob und gegebenenfalls welche Defizite hinsichtlich der Ablauf- und Aufsichtsmechanismen im BfV insoweit bestehen. Er ist ferner beauftragt worden, Vorschläge zu Abhilfemaßnahmen zu erarbeiten. Er wird bei seiner Arbeit von Mitarbeitern aus dem BMI unterstützt werden. Herr Rupprecht wird seinen Bericht bis Ende Juni 2016 vorlegen.

Pressekontakt:

Bundesministerium des Innern (BMI)
Alt-Moabit 101 D
10559 Berlin

Telefon: +49 30 18681-1022/-1023 /-1089
Telefax: +49 30 18681-1083

Mail: presse@bmi.bund.de
URL: http://www.bmi.bund.de

Leave a reply:

Your email address will not be published.

Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.

Site Footer