Menschenrechtsbeauftragte Kofler zu Verbrechen von IS gegen Jesiden

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Berlin (pressrelations) –

Menschenrechtsbeauftragte Kofler zu Verbrechen von IS gegen Jesiden

Zu dem gestern veröffentlichten Bericht der Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats zu Syrien über Verbrechen von IS gegen die Jesiden erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, heute (17.06.):
“Ich bin zutiefst entsetzt über die abscheulichen Verbrechen des sogenannten Islamischen Staates an den Jesiden. Der gestern veröffentlichte Bericht der unabhängigen Untersuchungskommission der Vereinten Nationen zu Syrien führt uns den Schrecken der barbarischen Verbrechen von IS auf drastische Weise vor Augen. Die Verschleppung und Versklavung von tausenden Frauen und Mädchen, die systematische Ermordung von Männern und Jungen, Folter, sexuelle Gewalt und unmenschlichste Behandlung der Opfer sind schreckliche Zeugnisse des Krieges in Syrien und Irak.
Ich richte einen dringenden Appell an alle Staaten, diese und alle anderen religiös, ethnisch und politisch motivierten Gewalttaten zur Anklage zu bringen. Die Verantwortlichen für diese abscheulichen Verbrechen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Die Verbrechen von IS, ob in Syrien oder Irak, dürfen nicht straflos bleiben. Die Behörden im Irak rufe ich deshalb dazu auf, die Gewalttaten von IS und anderer Gruppen kompromisslos mit aller Kraft zu verfolgen und die Täter vor Gericht zu stellen.
Auch wir und andere Staaten sind dazu aufgerufen, die in Syrien und im Irak verübten Verbrechen mit allen uns zur Verfügung stehenden rechtlichen Instrumenten der Strafverfolgung zu ahnden. Die Menschen in Syrien und Irak erfahren unermessliches Leid. Im Sinne der Opfer und ihrer Angehörigen sowie der Versöhnung dieser zerrissenen Gesellschaften müssen diese Verbrechen dringend juristisch aufgearbeitet werden.
Die Untersuchungskommission der Vereinten Nationen zu Syrien hat durch zahlreiche Interviews und Zeugenaussagen eine ebenso erschütternde wie ausführliche Dokumentation der Verbrechen von IS geleistet. Für diese Arbeit drücke ich meine Anerkennung aus. Die Vorwürfe an IS reichen von Kriegsverbrechen über Verbrechen gegen die Menschlichkeit bis hin zu Völkermord an den Jesiden. Wir dürfen nicht zulassen, dass das unsägliche Leid der Jesiden in Syrien und Irak ungesühnt bleibt.”

Hintergrund

Die unabhängige Untersuchungskommission (Commission of Inquiry) des UN-Menschrechtsrates zu Syrien veröffentlichte am 16. Juni 2016 ihren Bericht “They came to destroy: ISIS Crimes Against the Yazidis”. Die systematischen Morde, sexuelle Sklaverei, Folter und Zwangsumsiedlungen sowie der Versuch die kulturelle Identität der Jesiden auszulöschen, werden in dem Bericht als Völkermord eingestuft. Der Bericht stellt ferner fest, dass in Syrien nach wie vor mehr als 3000 jesidische Frauen und Kinder als Sklavinnen gefangen gehalten sowie immer noch mehrere Tausend männliche Jesiden vermisst werden.

Der Bericht der Untersuchungskommission unterstreicht die Wichtigkeit der Aufarbeitung dieser Grausamkeiten des IS durch nationale und oder internationale Gerichte. Die Bundesregierung setzt sich deshalb weiterhin für eine Überweisung der Situation an den Internationalen Strafgerichtshof durch den UN-Sicherheitsrat ein.

Das Auswärtige Amt und die Auslandsvertretungen in Bagdad und Erbil stehen in ständigem Meinungs- und Informationsaustausch mit Vertretern des Zentralrats der Jesiden und anderer jesidischer Gruppen. Deutschland hat eine große Zahl der durch den IS vertriebenen Jesiden aufgenommen.

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