Lammert besucht die Türkische Gemeinde in Deutschland

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Berlin (pressrelations) –

Lammert besucht die Türkische Gemeinde in Deutschland

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in Berlin gemeinsam mit den Abgeordneten Cemile Giousouf und Cem Özdemir den Verband der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD) besucht. Die Türkische Gemeinde hatte Lammert zu diesem Gespräch eingeladen. Hintergrund sind die massiven Drohungen, denen Bundestagsabgeordnete mit türkischem Hintergrund im Zusammenhang mit der Armenien-Resolution des Bundestages ausgesetzt sind. Darin waren die osmanischen Massaker an den Armeniern Anfang des letzten Jahrhunderts als Völkermord bezeichnet worden. Das hatte zu Protesten geführt, in deren Folge insbesondere türkischstämmige Bundestags-Abgeordnete beschimpft und massiv bedroht worden waren. Lammert hatte dies als Angriff auf den gesamten Bundestag verurteilt und die Türkische Gemeinde Deutschland als einen der wenigen türkischen Verbände in Deutschland hervorgehoben, die derartige Drohungen als inakzeptabel bezeichnet hatten.

Die Vertreter der TDG brachten ihre Enttäuschung über die Verabschiedung der Resolution zum Ausdruck. Diese sei geeignet, dem Prozess der Integration türkischer und türkeistämmiger Mitbürger in Deutschland zu schaden und gefährde bereits erreichte Integrationserfolge. Der Bundestagspräsident unterstrich, die Beschlüsse und Resolution des Bundestages seien keineswegs auch scharfer und polemischer Kritik enthoben. Ein kritischer Diskurs und die öffentliche, auch kontroverse Debatte seien konstitutives Merkmale der parlamentarischen Demokratie. Volksvertreter in einer Demokratie aber mit Gewalt und Mord zu drohen und damit unter Druck setzen zu wollen, müsse als Angriff auf das gesamte Parlament und die parlamentarische Demokratie empfunden werden.

Lammert dankte der Türkischen Gemeinde in Deutschland ausdrücklich, dass sie sich von den Morddrohungen gegen Bundestagsabgeordnete im Umfeld der Armenien-Resolution unmissverständlich distanziert und die türkischstämmige Gemeinde aufgefordert hatte, Kritik an dem Armenien-Beschluss des Deutschen Bundestages in sachlicher Form zum Ausdruck zu bringen.
Lammert erklärte zudem, den Vorschlag zu unterstützen, die Massaker an den Armeniern durch eine internationale Historikerkommission klären zu lassen, wie es zuletzt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel gefordert hatte.

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