Stark für weltweiten Verbraucherschutz: BMJV übernimmt die ICPEN-Präsidentschaft 2016/2017

Logo: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)
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Berlin (pressrelations) –

Stark für weltweiten Verbraucherschutz: BMJV übernimmt die ICPEN-Präsidentschaft 2016/2017


Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz übernimmt ab dem 1. Juli 2016 erstmals den einjährigen Vorsitz des internationalen Netzwerks von Verbraucherschutz- und Rechtsdurchsetzungsbehörden ICPEN (International Consumer Protection and Enforcement Network).
ICPEN ist ein informelles Netzwerk von Rechtsdurchsetzungsbehörden, das 1992 gegründet wurde. Es soll die wirtschaftlichen Interessen der Verbraucher weltweit schützen und grenzüberschreitende unlautere Geschäftspraktiken unterbinden.

Die deutsche Präsidentschaft hat sich zum Ziel gesetzt, unter dem Motto Uniting Enforcers – Protecting Consumers die Zusammenarbeit der nationalen Rechtsdurchsetzungsbehörden zu verbessern sowie die Verbraucher in einer zunehmend digitalen Welt wirksamer zu schützen. Es soll gemeinsam ausgelotet werden, wie die Datensouveränität gestärkt und die Privatsphäre geschützt werden kann. In diesem Rahmen wird das Bundesministerium Verbraucherschützer aus rund 60 Ländern 2016 zu einer Konferenz bei München und 2017 in Berlin empfangen.
“Ich danke unseren Vorgängern, den Kolleginnen und Kollegen der britischen CMA (Competition and Markets Authority) für ihre erfolgreiche Arbeit und bin stolz darauf, dass Deutschland diese wichtige Aufgabe nun übernimmt. Die Arbeit des Netzwerks bleibt spannend. Wir möchten während unserer Präsidentschaft grenzüberschreitende Projekte und Vorhaben vorantreiben und unseren Slogan Uniting Enforcers – Protecting Consumers mit Leben erfüllen”

Staatssekretär Gerd Billen

Die Aufgaben der Präsidentschaft umfassen unter anderem die Koordinierung der Netzwerkaktivitäten, die Weiterentwicklung der Strategie von ICPEN und die Repräsentation des Netzwerks nach innen wie nach außen. Die vorhergehende Präsidentschaft hatte die britische CMA inne. Im Juli 2017 wird das türkische Ministerium für Waren und Handel übernehmen.

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ist gemeinsam mit dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) ICPEN-Mitglied.

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)
Mohrenstraße 37
10117 Berlin

Telefon: +49 3018 580-0
Telefax: +49 3018 580-9525

Mail: poststelle@bmj.bund.de

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