Generalstaatsanwaltschaft entscheidet erwartungsgemäß

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Berlin (pressrelations) –

Generalstaatsanwaltschaft entscheidet erwartungsgemäß

Der Deutsche Journalisten-Verband nennt die Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz zur Erdogan- Beschwerde “erwartungsgemäß”. Die Behörde hatte zuvor bekannt gegeben, dass sie die Beschwerde des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen die Einstellung der Ermittlungen gegen Jan Böhmermann durch die Staatsanwaltschaft Mainz zurückweist. Die Wertung der Mainzer Ermittler, ein strafbares Verhalten sei letztlich nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen, sei nicht zu beanstanden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft mit.

DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall: “Der türkische Präsident sollte seine Energie nicht weiter auf aussichtslose juristische Auseinandersetzungen verwenden, sondern sich stattdessen mit der gleichen Vehemenz um die Wiederherstellung der Pressefreiheit in seinem Land bemühen. Dazu muss gehören, dass die inhaftierten Journalisten sofort auf freien Fuß gesetzt werden.”

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